Ist eine Solaranlage (Photovoltaikanlage) auf den Dachflächen eines Gebäudes montiert und angeschlossen worden, so fragt sich, welche Gewährleistungsfrist bei Mängeln an dieser Anlage anzuwenden ist. Da diese Anlagen fest (sturmsicher) am Gebäude montiert werden, liegt es durchaus nahe, an einen…
Werkmängelhaftung und Zahlungsansprüche bei Schwarzarbeit (§§ 633 ff., 812 ff. BGB)
Mit Urteil vom 10.04.2014 (= BGH NJW 2014, 1805) hatte der BGH bereits höchstrichterlich entschieden, bei einer „Ohne-Rechnung-Vereinbarung“ bzw. bei Schwarzarbeit sei ein Werkvertrag wegen Verstoßes gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG gemäß § 134 BGB nichtig, so…
Werkmängelhaftung (§§ 633 ff. BGB) bei Schwarzarbeit
Während der 7. Zivilsenat noch im Jahr 2008 entschieden hatte, auch bei einer nichtigen „Ohne-Rechnung-Vereinbarung“ bestünden trotz Gesamtnichtigkeit des Werkvertrages gemäß § 139 BGB für den Bauherrn nach den Grundsätzen von Treu und Glauben werkvertragliche Ansprüche auf Gewährleistung und Schadensersatz…
Werkmängelhaftung (§§ 633 ff. BGB) und Mitverschulden des Bauherrn
Außerordentlich häufig haben Schadenereignisse ihre Ursache in Werkmängeln, die bei der Abnahme der Werkleistungen noch nicht erkannt wurden. Diese Werkmängel können ihrerseits auf reinen Ausführungsfehlern, auf reinen Planungsfehlern oder auf einer Kombination aus beiden Fehlern beruhen und erst viel später…
Werkmängelhaftung (§§ 633 ff. BGB) bei Schwarzarbeit
Werkvertragliche Ansprüche (auf Gewährleistung und Schadensersatz) sollten nach der Rechtsprechung des 7. Zivilsenats des BGH aus dem Jahr 2008 auch dann bestehen, wenn es sich um eine „Ohne-Rechnung-Vereinbarung“ sprich Schwarzarbeit handelt, d.h. selbst bei etwaiger Gesamtnichtigkeit des Werkvertrags wegen Gesetzesverstoßes…
Werkmängelhaftung (§§ 633 ff. BGB) bei Wasserschaden durch Korrosion
Immer wieder kommt es zu Wasserschäden, weil bestimmte Rohrverbindungen im Laufe der Zeit versagen und undicht werden. Bei Rohrmaterial aus Verbundwerkstoffen wird häufig eine unzureichende oder sogar unterlassene Verpressung, bei Kupferrohr dagegen meist Korrosion dafür ursächlich. Bei den Korrosionsschäden wenden…